Die wirtschaftliche Situation des Universitätsklinikums Jena (UKJ) und anderer Thüringer Krankenhäuser war am 18.09.24 Thema einer öffentlichen Anhörung im Thüringer Landtag. Zur Stabilisierung der weiteren Kliniken in Thüringen fordere ich eine Verdreifachung der Landesförderung für Krankenhaus-Investitionen auf rund 200 Mio. Euro.
Dank der kraftvollen finanziellen Entscheidungen der Landesregierung ist das Universitätsklinikum Jena auch für die Zukunft exzellent aufgestellt. Das hat die Anhörung am 18.09.24 klar gezeigt. Indem der Freistaat seine Landesmittel für Investitionen ab diesem Jahr fast verdreifacht, bleibt das UKJ langfristig wirtschaftlich handlungsfähig. Das ist ein wichtiges Signal für die Gesundheitsversorgung in Thüringen.
Gleichzeitig soll auf die übergreifenden strukturellen Probleme aufmerksam gemacht werden, die nicht nur das UKJ, sondern die gesamte deutsche Krankenhauslandschaft betreffen. Fachkräftemangel, personalbedingter Bettenabbau und die damit verbundenen Mindereinnahmen seien Anzeichen einer systemischen Krise. Deshalb fordern wir als SPD-Fraktion unterstützen deshalb ausdrücklich die zügige Umsetzung der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vorgelegten Krankenhaus-Reform. Nur sie kann die Planungssicherheit und die finanzielle Unterstützung geben, auf die auch die Thüringer Krankenhäuser so dringend angewiesen sind. Gleichzeitig braucht es dringend Handlungsbedarf in der Landespolitik, um mit weiteren beherzten Schritten eine gute Gesundheitsversorgung in Thüringen flächendeckend zu sichern.
Ganz oben auf der Agenda steht für uns die Einrichtung eines Transformationsfonds im Umfang von 100 Mio. Euro, um die notwendigen strukturellen Anpassungen der Krankenhäuser an neue Versorgungskonzepte zu ermöglichen. Das reicht aber noch nicht aus. Nachdem der Freistaat die Landesmittel für Investitionen am UKJ deutlich erhöht hat, muss analog dazu auch die Landesförderung für die Investitionen anderer Kliniken kräftig aufgestockt werden. Konkret schlagen wir eine Anhebung der sogenannten Einzel- und Pauschalförderung auf insgesamt 200 Millionen Euro jährlich vor, also ungefähr eine Verdreifachung der bisherigen Mittel. Die derzeitigen 75 Millionen Euro pro Jahr reichen bei Weitem nicht aus, um die dringend erforderlichen Investitionen zu decken.
Außerdem ist die notwendige Intensivierung der sektorenübergreifenden Versorgung wichtig. Nur durch eine stärkere Verzahnung von ambulanten und stationären Leistungen kann eine langfristig stabile Gesundheitsversorgung in Thüringen gewährleistet werden. Wir als SPD-Fraktion werden diese Transformationsprozesse aktiv und konstruktiv begleiten.
