Lösungen statt Showveranstaltungen!

Thü­rin­ger SPD als ein­zi­ge Par­tei mit Fest­le­gung im Pro­gramm: 100 Mio. Euro für Son­der­in­ve­sti­tio­nen als Zukunfts-Fonds für Thü­rin­ger Krankenhäuser.

„Show beherrscht der Mario.“ – so wur­de ein Mit­glied der von der CDU vor­ge­stell­ten Exper­ten­kom­mis­si­on in der gest­ri­gen Aus­ga­be (3.8.2024) der Thü­rin­ger All­ge­mei­ne Zei­tung zitiert. Eine Aus­sa­ge, die ich nur bestä­ti­gen kann – ins­be­son­de­re mit Blick auf den soge­nann­ten „Gesund­heits­gip­fel“, zu dem die CDU-Frak­ti­on am mor­gi­gen Mon­tag gela­den hat… Die­ser passt zum Wir­bel, den die CDU seit Bekannt­wer­den der finan­zi­el­len Schief­la­ge am Uni­ver­si­täts­kli­ni­kum Jena ver­an­stal­tet. Dabei ist die Situa­ti­on am UKJ geklärt – dank der soli­den Lösung, die die bei­den SPD-geführ­ten Mini­ste­ri­en (TMWWDG/TFM) prä­sen­tiert haben. Doch natür­lich wird die CDU nicht müde, das The­ma Kran­ken­haus-Finan­zie­rung in den Wahl­kampf zu ver­län­gern und mit den Äng­sten der Men­schen zu spielen.

Vor die­sem Hin­ter­grund ist es noch­mals wich­tig zu sagen, dass wir als SPD Thü­rin­gen die ein­zi­ge Par­tei sind, die eine kon­kre­te Sum­me für Zukunfts­in­ve­sti­tio­nen für die Kran­ken­häu­ser im Frei­staat im Pro­gramm ste­hen hat: 100 Mil­lio­nen. Dazu ste­hen wir auch. Im Gegen­satz zur CDU, die sich um kon­kre­te Zusa­gen drückt, obwohl es drin­gend an der Zeit wäre, dass die Oppo­si­ti­on ein­mal Far­be bekennt und kon­kre­te Lösun­gen vorlegt.

Die SPD mit kon­kre­ten Lösungen.

Mit Blick auf die eige­nen Plä­ne zur Siche­rung der Thü­rin­ger Kran­ken­häu­ser muss es auch für die nahe Zukunft finan­zi­el­le Sicher­heit für die Thü­rin­ger Kran­ken­häu­ser geben — das steht für uns als SPD außer Fra­ge. Und wir wer­den alles dafür tun, dass die Thü­rin­ge­rin­nen und Thü­rin­ger die best­mög­li­che Gesund­heits­ver­sor­gung erhal­ten. So wäre aus unse­rer Sicht ange­sichts der nun dem UKJ zuge­sag­ten 25 Mil­lio­nen Euro eine Erhö­hung der Zuschüs­se für die 40 Plan­kran­ken­häu­ser in glei­cher Höhe denk­bar. Die­se Erhö­hung lie­ße sich durch einen Trans­for­ma­ti­ons­fond finan­zie­ren, den wir bereits ange­sichts nöti­ger Inve­sti­tio­nen in der Ver­gan­gen­heit gefor­dert und mit min­de­stens 100 Mil­lio­nen Euro fest­ge­legt haben.